Dennis Riehle

Oct 13

Etwa 4 bis 4,5 Millionen Personen haben in Deutschland derzeit keine dauerhafte Bleibeperspektive. Sie sind entweder geduldet, befinden sich im laufenden Asylverfahren, genießen lediglich vorübergehenden Schutz, wurden eigentlich längst ausgewiesen, besitzen nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis....Read more

Etwa 4 bis 4,5 Millionen Personen haben in Deutschland derzeit keine dauerhafte Bleibeperspektive. Sie sind entweder geduldet, befinden sich im laufenden Asylverfahren, genießen lediglich vorübergehenden Schutz, wurden eigentlich längst ausgewiesen, besitzen nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis. 260.000 sind vollziehbar ausreisepflichtig, Visum oder Anträge waren abgelaufen oder abgelehnt worden. Dennoch haben sie die Bundesrepublik bislang nicht verlassen. Seit 2025 ist diese Zahl wiederum gestiegen. 200.000 müssten normalerweise schon abgeschoben sein, doch fehlende Reisedokumente, ungeklärte Identität, Krankheit, familiäre Bindungen oder andere Hindernisse haben dies bislang verhindert. Dem Staat entgleitet durch die Absurdität des Rechts und der Rechtsprechung die Oberhand über eine wachsende Minderheit, welche das System sowie unsere Gesellschaft an der Nase herumführt. Als einstiger Integrationsberater konnte ich den Wandel einer profitablen Mentalität miterleben. Noch zu Beginn der sogenannten "Krise" 2015, die letztlich nicht nur Angela Merkels Sündenfall gewesen ist, sondern unter der Gewissheit, dass nicht einmal die Hälfte der Einreisenden anerkannte Fluchtgründe vorweisen konnte, als eine Form der Invasion beschrieben werden muss, existierte ein nennenswerter Anteil jener, die gewisse Bereitschaft zeigten, Sprache zu erlernen, Kultur zu respektieren und eine Arbeit aufzunehmen. Doch der weitere Verlauf brachte das, was David Morhead so treffend mit "Ein Pessimist ist ein Optimist mit Erfahrung" umschrieb. Denn wer der Realität begegnete, musste zu einem Anhänger konsequenter Remigration werden. Die Bereitschaft zu eigener Leistung ging weiter zurück, Nutznießer der Gutmütigkeit zu werden, kam sukzessive in Mode. Es sprach sich bis in die Herkunftsregionen herum, dass man in Mitteleuropa ein ziemlich luxuriöses Dasein verbringen kann. Der Grundsatz von "Asyl ist Schutz auf Zeit" geriet verstärkt ins Wanken, die Mächtigen gaben ein ganzes Volk der Selbstaufgabe preis. Stopp und Wandel scheinen nur mit denen möglich, die es ernst meinen mit "Wer sich nicht anpasst, muss gehen". Pragmatisch aufgefasst, sollten Abschiebungen zunächst den anfangs genannten Personenkreis betreffen, zuzüglich all jener, die straffällig werden, unsere Regeln missachten, Assimilation verneinen. Einer der einfachsten Wege allerdings, um den komplizierten und teuren Mechanismus der Rückführung zu umgehen, bleibt trotz anderslautender Bekundungen die Reduktion von sozialen Ansprüchen auf Bett, Brot und Seife. Erfahrungen diesbezüglich belegen einen Effekt von 30 bis 50 Prozent an freiwilligen Ausreisen. Und nicht zuletzt darf man sich stets bewusst machen, dass kein Anspruch besteht, vom Steuerzahler per Direktflug bis vor die Haustür kutschiert zu werden. Wer zu Fuß kam, der kann per pedes heimkehren.

Oct 13

Danken wir Marx, ersatzweise auch Engels, dass beim BSW endlich wieder Zucht und Ordnung herrschen. Das Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft scheint zumindest partiell in den Schoß von Mutter Margot zurückgekehrt, wenn man von dort überhaupt jemals verloren ging. Sahra Wagenkne...Read more

Danken wir Marx, ersatzweise auch Engels, dass beim BSW endlich wieder Zucht und Ordnung herrschen. Das Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft scheint zumindest partiell in den Schoß von Mutter Margot zurückgekehrt, wenn man von dort überhaupt jemals verloren ging. Sahra Wagenknecht hat das Duell mit Kubicki und Aiwanger endgültig aufgenommen, es geht um nicht weniger als den ersten Platz in einer fiktiven Rangliste der größten Opportunisten der Gegenwart. Wer aus Prost und Stößchen sogleich Mauschelei oder Komplizenschaft ableitet, der halluziniert ähnlich wie Krömer, Schroeder oder Kerkeling. Die Stellungnahme, das Kleinbeigeben, der Widerruf von Dr. Claudia Wittig wirkte unecht. Vergleicht man ihre originäre Wortwahl über das zum Parteibankett stilisierte Kennenlernen mit Vertretern der Alternative für Deutschland bei der Eröffnung des COMAPCT-Studios in Magdeburg, so kann man durchaus den Eindruck gewinnen, dass das Einlenken nicht unbedingt dem freien Willen entsprach. Wenn wir in diesen Tagen über Unmenschlichkeit und Unanständigkeit fabulieren, sollte dies nicht nur bei Kritikern von Bärbel Bas geschehen. Sondern man möge sich nur im Ansatz vorstellen, mit welchen Bandagen derzeit bei Violett-Orange gekämpft wird. Ein lagerübergreifendes Projekt, in dem der Druck recht schnell nach Beginn bis zum Bersten anstieg, weil Personen mit den unterschiedlichsten politischen Lebensgeschichten zusammengewürfelt wurden, muss jederzeit damit rechnen, dass Altlinke Gesellschaftskonservative über die Klinge springen lassen. Spaltung war man sehr viel öfter näher als Einheit, was zusammenhielt, war anfänglich der Gedanke, den Konformitätszwang genauso zu verpönen wie eine Verbotskultur. Doch genau eine solche Idiotie des Tabuisierens praktizieren jene, die den moralischen Zeigefinger über Sekt und Kaviar erheben, wo es nur Wein und Debatte gab. Persönlich glaube ich nicht daran, dass das Rückgrat der Normalisten von Sachsen-Anhalt wirklich gebrochen ist. Weder De Masi, Varwick noch Ernst sollten sich zu früh auf die Schulter klopfen, denn das Ringen um ihr Gründungsmanifest ist auch an Tag 5 nach Armageddon unausgefochten. Man möchte eigenständige Kraft sein. Doch wer nicht gänzlich im Vorwurf der Realitätsferne untergehen will, als ein Neutrum, das im parlamentarischen Prozess das Mauerblümchen ohne jede Option von Partizipation und Einfluss bleibt, der muss sich vortasten, auf den Busch klopfen, die Lage sondieren. Deutlich mehr kann an einem einzelnen Abend kaum geschehen. Besonders neudeutsch, nämlich "cringe", wird es, treten Vergleiche mit Thüringen zutage. In Erfurt half man, die Alternative für Deutschland auszuschließen. An Elbe, Havel und Mulde wird das Gespräch mit allen gesucht. Optik ist noch kein Beweis für Substanz, Form steht nicht für Intensität. Im Angesicht eines fragmentierten Parlaments ohne klare absolute Mehrheit ist der Kontakt zur mit Abstand stärksten Fraktion, die einen großen Teil der Wähler repräsentiert, kein optionaler Luxus, sondern eine praktische Notwendigkeit. Nur dort, wo miteinander geredet wird, kann auch entschieden werden, ob es gerade nicht reicht.

Oct 13

Ja, man hätte den Verweis auf eine notwendige Trauerphase für Bärbel Bas nachvollziehen können. Am 27. September, am 30. September, vielleicht noch am 4. Oktober. Mittlerweile sind 17 Tage seit dem Ableben der Stieftochter vergangen, als die man Daniela Ambrosius rechtlich korrekt bezeichnen mag. Ob...Read more

Ja, man hätte den Verweis auf eine notwendige Trauerphase für Bärbel Bas nachvollziehen können. Am 27. September, am 30. September, vielleicht noch am 4. Oktober. Mittlerweile sind 17 Tage seit dem Ableben der Stieftochter vergangen, als die man Daniela Ambrosius rechtlich korrekt bezeichnen mag. Ob bei einem Altersunterschied von etwa fünf Jahren über eine Beziehung zwischen Elternteil und "Kind" gesprochen werden kann, nicht nur dieser Umstand mutet in der gesamten Causa eigentümlich an. Was in Berlin geschieht, das ist der klassische Mechanismus einer gewissen Form von Scheinheiligkeit. Persönliches Leid wird zum Schutzschild, zur Waffe und zum Angriff gegenüber dem vermeintlich Empathielosen, Unmenschlichen, Anstandsfreien umfunktioniert. Wer in Spitzenämtern sitzt und Reformen verzögert, bleibt angreifbar. Auch in schwierigen privaten Phasen. Anderenfalls würde jede Kritik tabu, sobald Intimität oder Pietät ins Spiel kommen. Der gewöhnliche Arbeitnehmer hat bei Todesfällen im engsten Kreis regelhaft nur 48 bis 72 Stunden Schonfrist, muss anschließend Urlaub nehmen, Überzeit abbauen oder sich krankschreiben lassen. Drei Wochen vollständige Abwesenheit bei Weiterbezug von Einkommen und Gehalt samt Immunität vor Widerrede, das ist für den gewöhnlichen Bürger undenkbar. Gerade die Sozialministerin kannte diese Realität sehr viel besser als alle sonst. Wer auf dieses Ungleichgewicht hinweist, relativiert keinen Verlust, sondern benennt unterschiedliche Maßstäbe. Die Berliner Elite verlangt Rücksichtnahme und Freistellung, die sie bei der Opposition oder dem kleinen Mann selten in gleicher Dimension einräumen würde. Doppelte Standards sind aber nur der eine Vorwurf, welcher der Sozialdemokratie gemacht werden kann. Die Prioritätenverschiebung, wenn man die Empfindsamkeit von den Leuten aus der eigenen Reihe über drängende Hausaufgaben für das gesamte Land stellt, Umfragewerte im Tief sind, gerade von den Ressorts in des Genossen Hand keine überschwängliche Leistungsbereitschaft gezeigt, sondern vornehmlich Blockade praktiziert wird, ist real. Acht-Stunden-Tag, Kündigungsschutz, Grundsicherung und Rente warten, geboten wird ein verlogenes Theater über Werte oder Normen. Statt Verantwortung zu übernehmen, holen Schwesig und Klingbeil zur Ermahnung aus. Die Zusammenarbeit wird weiter vergiftet, gibt die scheidende SPD-Vorsitzende ihre Geschäfte nicht vorrangig geordnet weiter, sondern hält dem Koalitionspartner eine völlig überflüssige Gardinenpredigt. Sensibilität zu fordern, kann außerhalb der hauptstädtischen Blase durchaus als Totschlagargument angesehen werden. Tadel an einer wahrhaft schlechten Performance mit Tränen zu delegitimieren, ist schwach, sogar schäbig. Und so bleibt nichts von einem souveränen Abgang in Respekt und Demut vor einer Verstorbenen, sondern die Inszenierung von Achtung gesellschaftlicher Regeln oder Tugenden, das armselige Heucheln von Würde, Habitus und Charakter.

Oct 8

Man muss sich wirklich einmal bewusst machen, was am 7. Oktober 2026 in Deutschland geschehen ist. Da blickt die politische, mediale und gesellschaftliche Elite nicht etwa nach Israel, um drei Jahre nach dem Massaker an mehr als 1.200 Frauen, Männern, Senioren und Kindern der Opfer des Terrorangriff...Read more

Man muss sich wirklich einmal bewusst machen, was am 7. Oktober 2026 in Deutschland geschehen ist. Da blickt die politische, mediale und gesellschaftliche Elite nicht etwa nach Israel, um drei Jahre nach dem Massaker an mehr als 1.200 Frauen, Männern, Senioren und Kindern der Opfer des Terrorangriffs der Hamas zu gedenken. Stattdessen flimmert die Erzählung über die "Wiederauferstehung" eines nationalsozialistischen Parlamentspräsidenten über Bildschirme und Titelseiten. Angeblich geschehen in der geistigen Umnachtung von Grünen und Linken, in Wahn und Paranoia einen Tag zuvor, im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die SPD mahnt in Turnschuhen auf dem Weg zum Bebelplatz, schweigt selbstbewussten Schrittes, das Grundgesetz am Leibe, vor der Verbrennung schützend. Ja, sie glauben es wirklich. Und die Bildungsmisere spielt ihnen in die Hände. Eine Menge an Zitaten, Definitionen und Fachbegriffen kommen in den Sinn, die das vorgestrige Auftreten vermeintlicher "Antifaschisten" ausdrucksstark in Worte fassen. Die Argumentationslehre kennt den Ausdruck von "Reductio ad Hitlerum". Wer also nicht weiter weiß, gründet einen zweiten "Führerkreis" (Gewerkschaftsvereinigung nach der Machtergreifung). Oder "Godwins Gesetz", der Assoziationsfehlschluss, wonach es genüge, mit dem ersten Vergleich zum Damals jede Debatte über das Heute im Keim ersticken zu können. Oder frei nach dem amerikanischen Philosophen Ralph Waldo Emerson: "Je lauter sie von ihrer Ehrenhaftigkeit sprachen, desto schneller zählten wir unser Silber". Wer Anklage im Spiegel betreibt, der wendet die in der Propagandaforschung als Schuldumkehr bekannte Technik "accusation in a mirror" an. Der Terror gegen Juden in der Gegenwart hat seine Wurzeln weder "rechts" noch in der AfD. Daran erinnert die Barbarei von Islamisten, die unter anderem rekrutiert werden aus einem Volk, für das "Palästina"-Sprechchöre verteidigend auf Berlins Straßen skandieren. Dass sich acht Dekaden nach dem Ende des Dritten Reiches der Finger nicht etwa in die Wunde des neuen Antisemitismus von links legt, welcher im Geiste der Relativierung eines modernen Massenmordes allein das Schicksal der palästinensischen Zivilbevölkerung beklagt, aber die Vergewaltigung, Verstümmelung und Vernichtung durch die "Al-Aksa-Flut" an Simchat Tora ausblendet, sondern mit ihm auf jene gezeigt wird, die Juden bislang kein Haar krümmten, ist bezeichnend für die Entwicklung des egalitären Progressivismus und der queer-woken Irrlichterei innerhalb wie außerhalb unserer Hauptstadt. Letztendlich will man zum Theater der neuen "Mitte", deckungs- und wesensgleich mit "unserer Demokratie", über einen regelkonformen, rechtsstaatlichen und parlamentarischen Vorgang in Magdeburg gar nicht mehr beitragen als die Gegenüberstellung von zwei die geschichtsrevisionistische Kernschmelze in der Projektion von Pistorius, Klüssendorf oder Miersch hinreichend illustrierenden Passagen. "Meine vornehmste Aufgabe wird es sein, den Kommunismus auch aus unserem Volke auszurotten", so brüllte es Hermann Göring am 1. März 1933 in einer Radioansprache hinaus. "Mein Versprechen lautet vielmehr: Für jeden werden dieselben Regeln gelten. [...] Ich wünsche mir, dass ein politischer Gegner niemals zum persönlichen Feind wird", bekundete hingegen Tobias Rausch in seiner Rede ans aktuelle Plenum. Jeder möge anhand dessen über den Unterschied urteilen.

Oct 8

Etwa 1.200 Tote, darunter rund 280 Frauen und 40 Kinder, zwischen 5.000 und 15.000 Verletzte, Opfer vom Kibbuz bis zum Nova-Festival, darunter Doppelstaatler wie thailändische und nepalesische Arbeitskräfte, aber auch Beduinen und Militärangehörige. 251 Geiseln nach Gaza verschleppt, lebend oder ber...Read more

Etwa 1.200 Tote, darunter rund 280 Frauen und 40 Kinder, zwischen 5.000 und 15.000 Verletzte, Opfer vom Kibbuz bis zum Nova-Festival, darunter Doppelstaatler wie thailändische und nepalesische Arbeitskräfte, aber auch Beduinen und Militärangehörige. 251 Geiseln nach Gaza verschleppt, lebend oder bereits als Leichen. Von Säuglingen bis zu Senioren, Soldaten und Auswärtige, als Triumph durch die Hamas wie Trophäen präsentiert, geknebelt und gefoltert, begleitet von rund 2.000 Raketen in kurzer Zeit, auf den Süden und das Zentrum Israels ab 6.30 Uhr des 7. Oktobers 2023 abgefeuert. Die sogenannten Qassam-Brigaden drangen zu Land, zur See und aus der Luft ein, verübten den schrecklichsten Mord an Juden seit dem Holocaust. Drei Jahre später hatten Grüne und Linke in Deutschland nichts anderes zu tun, als an diesem Gedenktag an die Palästinenser zu erinnern. In den sozialen Medien stand weder der Terror von Islamisten im Vordergrund, noch die Singularität der größten Barbarei an Menschen unter dem Davidstern nach dem Ende des Nationalsozialismus. Stattdessen gebärdeten sich Verfechter mit Arafat-Tuch in Solidarität zu einer zweifelsohne heterogenen Gruppe, die allerdings damals noch in immenser Einhelligkeit von 72 Prozent das Vorgehen der Attentäter für "richtig" hielt. Umso schwerer fällt es, bis heute zwischen Zivilisten und Extremisten zu unterscheiden, die anschließende Vergeltung in Gänze zu kritisieren. Denn der Hass auf Andersdenkende ist kein Produkt, das als Reaktion entstand. Die lange Vorgeschichte der Gewaltverherrlichung bereitet Gewissensbisse, den Krieg Jerusalems gegen den Küstenstreifen in seiner Pauschalität als unrechtmäßig abzutun. Das Völkerrecht beurteilt die Selbstverteidigung nach dem konkreten Angriff, nicht nach dem Wunsch symmetrischer Zahlen. Wenn 86 Prozent der Befragten von Chan Yunis bis Nablus, von Rafah bis Hebron das Massaker an ihren Erzfeinden bestreiten, die Gräueltaten von Enthauptungen bis Verbrennungen ganzer Körper, Morde und Vergewaltigungen leugnen, dann sollte die Verwunderung über das Schrumpfen von Mitleid geringer ausfallen als bei einer unprovozierten Aggression. Ich habe nicht nur deshalb die hebräische Sprache erlernt, weil ich einst Theologie studieren wollte. Sondern aufgrund der Faszination über das sogenannte Heilige Land, das für alle Weltreligionen von immenser ursprünglicher Bedeutung ist. Und auch deshalb, weil ich mir der Verantwortung über die deutsche Historie bewusst bin, nicht etwa im Sinne einer Schuldkultur bis in die Gegenwart, sondern in der Mahnung an etwas Einmaliges, das sich allerdings auch in keiner andersartigen Dimension jemals hätte wiederholen dürfen. Und doch ist es geschehen. Nicht etwa auf hiesigem Boden, durch die AfD. Sondern am Mittelmeer, dank eines Antisemitismus, dem in den Autonomiegebieten bis zu 97 Prozent narrativ anhängen. Mir lieb gewonnene Freunde beschreiben das, was nicht nur in Berlin zur Realität geworden ist. Schon wieder fürchten sie sich, mit der Kippa auf die Straße zu gehen, Halsschmuck zu tragen, die Synagoge zu besuchen. Denn die Ableger des Dschihads haben ihre Fühler ausgestreckt, ihre Sympathisanten eingeschmuggelt, ihre Komplizen geirrt. Sie schicken Unbedarfte in Universitäten, Parteien und Fernsehstudios der Bundesrepublik, lassen ihre Erzählung vom Genozid verbreiten, Handlanger "demonstrieren" und Naivlinge in queer-woker Montur aufmarschieren. Sie schaffen es, zu überzeugen, weil sie die Kunst des Tauschens von Ursache und Wirkung beherrschen. Schändlich, wer noch immer blindlings dieser Instrumentalisierung verfällt.