Dennis Riehle

Oct 31

Eigentlich waren die Kommentare zur internen Kommunikation gedacht, ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass sie plötzlich doch auf dem Schreibtisch vom "Spiegel" landeten. Ob durchgestochen oder bewusst versandt, offenbaren die Vermerke, was längst hinter vorgehaltener Hand diskutiert wurde. Da sche...Read more

Eigentlich waren die Kommentare zur internen Kommunikation gedacht, ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass sie plötzlich doch auf dem Schreibtisch vom "Spiegel" landeten. Ob durchgestochen oder bewusst versandt, offenbaren die Vermerke, was längst hinter vorgehaltener Hand diskutiert wurde. Da scheint eine Politikerin der Linken Opfer jener Agenda zu werden, welche ihre Unterstützer seit so langer Zeit propagieren. Das klassische Sprichwort von den Geistern, die ich rief, aber jetzt nicht mehr loswerde, beschreibt äußerst treffend, was derzeit in der Hauptstadt geschieht. Elif Eralp "hat Angst vor diesen Leuten", sie wolle sich nicht für ein Interview "in Gefahr bringen". Konkret geht es um den Aktivisten Ibrahim Ibrahim, der dem "Vereinigte Palästinensischen Nationalkomitee" angehört, der von der EU als terroristisch eingestuften PFLP nahestehen, den ehemaligen Hamas-Chef im Gaza-Streifen, Yahya Sinwar, als "Märtyrerhelden" umschmeichelt haben soll. Er war auf einer Partynacht in Neukölln aufgetaucht, ist nunmehr Gegenstand einer breiten Debatte darüber, ob eine Frau Regierende Bürgermeisterin werden kann, die den Kopf einzieht, wenn sie Namen nennen soll. Das Landeskriminalamt hatte empfohlen, hierauf bei Kontakten zu organisierter Kriminalität zu verzichten. Zwar betonte die 45-Jährige, sie lasse sich von "niemandem einschüchtern". Doch was bleibt von wohlklingenden Worten, von "meine ganze Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen", wenn sie selbst auf dem eigenen Parteitag Personenschutz braucht, aufgrund einer konkreten Bedrohungslage, als "einmalige" Maßnahme? Weil sie eine "Verräter:in" der Wähler sein soll, werden Kundgebungen der Basis befürchtet. Früher stuften Behörden die studierte Juristin als wenig gefährdet ein, das dürfte sich nun geändert haben. Denn es ist unüblich, Nicht-Amtsträgern Geleitschutz zu gewähren. Wie will sie Autorität und Courage beweisen, muss sie selbst vor ihren Leuten kuschen? Selbige erkannten jüngst eine "Hetzkampagne", hörten die "Intervention von Reichen und Mächtigen" heraus. Eigentlich soll es in Berlin doch weniger Polizeipräsenz geben, Sicherheitskräfte bezeichnet der Nachwuchs gerne einmal als "kriminellen Clan". Warum stellt man dieser Galionsfigur mit Pony-Schnitt also nicht einen Sozialarbeiter an die Seite, wie es das Programm einfordert? Die Saat geht auf, der Bumerang schlägt zurück, wenn Verbindungen zu islamistischen und straffälligen Elementen gepflegt, sie als Alliierte verstanden werden. Netzwerke um Vanessa Emde und die Trotzkisten von "Marx21" gelten als besonders einflussreich und wirkungsstark, sehen in Jerusalems Regierung ein Apartheidsregime, plädieren für eine "demokratische Ein-Staaten-Lösung", ohne explizites Existenzrecht für Israel. Letztgenanntes sei nicht unsere Räson, sondern nur Bekenntniszwang. Wird man einmal mit dem Vorwurf politischer Instrumentalisierung konfrontiert, verfallen die Heuchler in Anti-Rassismus-Rhetorik, machen sich zum Opfer. So, wie es Eralp ebenfalls tut, wenn sie nunmehr rechtlich gegen ein Medium vorgehen möchte, welche sich dazu entschieden hatte, mit Vertraulichem an die Öffentlichkeit zu gehen. In Frankreich sprach man davon, dass die Revolution ihre Kinder frisst. An Havel und Spree haben Linke den Teufel angerufen, sie müssen ihn nun auch ertragen. Nicht zum ersten Mal sind sie nützliche Idioten, aber selten nach 1989 waren sie so nahe an der Macht. Wohl dem, der noch flüchtet. Wieder einmal.

Oct 31

Er gilt als eine der schillerndsten Figuren, wenn es um das sogenannte Vorfeld von rechts geht. Martin Sellner, der österreichische Aktivist, Autor und Mitbegründer der dortigen Identitären Bewegung, erfährt nicht zum ersten Mal, wie es ist, wenn dem Staat die Argumente fehlen. Dieses Mal brauchte E...Read more

Er gilt als eine der schillerndsten Figuren, wenn es um das sogenannte Vorfeld von rechts geht. Martin Sellner, der österreichische Aktivist, Autor und Mitbegründer der dortigen Identitären Bewegung, erfährt nicht zum ersten Mal, wie es ist, wenn dem Staat die Argumente fehlen. Dieses Mal brauchte Emmanuel Macron eine Erfolgsmeldung, musste riesigen Versagen zerstreuen, auf französischen Straßen die Kontrolle über jenes Unheil verloren zu haben, welches eine jahrzehntelange Laissez-Faire-Politik gegenüber allem Fremden in den Acker säte. Nun treibt ein multikultureller Nährboden erwartbare Blüten, schuld sein soll plötzlich allerdings die KI. Brennende Geschäfte, meterhohe Barrikaden, geplünderte Einkaufsmeilen: Eine wilde Mischung aus abgehängten Jugendlichen, bekennenden Linksextremisten, überzeugten Palästina-Anhängern und säkularen Heimatverächtern ist lediglich inszeniert, gab der 48-Jährige kurz vor den Präsidentschaftswahlen zu verstehen. Natürlich haben die Pariser Banlieues genauso wenig mit ausufernder Gewalt zu tun wie die Spritze mit 14.000 Anträgen auf Anerkennung eines Impfschadens in Deutschland. Man nennt es Projektion, wenn Ablenkung nottut. Wie passend, dass ein Wiener am Flughafen Beauvais festgehalten, ihm die Einreise verweigert werden konnte. Geplant waren Buchpräsentation und Signierstunde, aber auch die Teilnahme an Kongress und Demonstration. Selbige Veranstaltungen wurden parallel verboten, unter dem Vorwand, die öffentliche Ordnung sei gefährdet. Es sind also nicht Randalierer, Vorbestrafte und Kriminelle unter den 160.000 Schülern, die selbstverständlich "friedlich" für mehr Bildung, bezahlbares Wohnen und bessere Zukunftsperspektiven eintraten, welche die Sicherheit am Place de la République gefährden. Sondern ein studierter Philosoph, der den Finger in die Wunde legt, schon häufig ausgewiesen wurde, im Nachhinein dann aber doch Recht bekam. Denn da war doch etwas mit Freizügigkeit in Europa, solange nicht präventiv und ideologisch begründet alle Verhältnismäßigkeit außer Kraft gesetzt wird. Weil es jüngst einen Schusswaffenanschlag mit vermeintlich rassistischen Motiven gab, musste dafür jener Charakterkopf büßen, dem der Vorhalt von Nähe zum Neonazismus gemacht wird. Er fordert konsequente Remigration, nicht dass Deportieren von Menschen mit inländischem Pass. Seine Agenda mag für den sensiblen Geschmack zu rigoros sein, doch ohne eine Idee, wie sich die Völker auf diesem Kontinent vor dem Untergang retten können, wird es tatsächlich in ein paar Jahrzehnten düster werden. Schon heute ist nichts mehr mit nationaler Souveränität oder territorialer Integrität, es sei denn, du bist EU-Bürger und willst reisen. Dann lassen sich Grenzen ganz schnell wieder hochziehen, die nicht zuletzt Merkel fallen ließ. Opfer und Ziel von Durchgriff sind weder jene, die ausrauben, verwüsten und zustechen, noch die vielen "Sans-Papiers", ohne Aufenthaltsstatus und Bleibeperspektive. Sondern ein streitbarer Referent, der Ende August ein eigenes Institut gegründet hat, in Sachsen-Anhalt niedergelassen, zu der Frage forschend, wie Abschiebung im großen Stil effektiv und gesetzestreu, theoretisch und praktisch funktionieren kann. Nun kenne ich Sellner schon eine ganze Zeit, verfolge seine Auftritte und Standpunkte mit Interesse. Nicht nur klug und intellektuell, sondern mutig und couragiert gibt sich dieser Stratege, welchem so manch ein Prädikat anhängt. Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlen die Beweise. Denn wer sich durch seine Schriften kämpft, seine Videos anhört, seine Visionen ernstnimmt, dem mangelt es an Anschein dafür, dass etwas Verbotenes geschehen soll. Ihm geht es um die Ratifizierung des Rechts, vor welcher auch der Élysée-Palast zurückschreckt. Denn unsere Hauptstädte scheinen längst unterwandert, von Moral, Furcht und Antifa.

Oct 31

Man muss nicht einer Meinung sein, um Solidarität zu zeigen. Man muss nicht immer den Tonfall unterstützen, um einen Angriff auf die Verhältnismäßigkeit zu erkennen. Man muss nicht jede Aussage in ihrem Inhalt gutheißen, um das Attest staatlicher Repression auszustellen. Die Verhaftung von Dr. Paul ...Read more

Man muss nicht einer Meinung sein, um Solidarität zu zeigen. Man muss nicht immer den Tonfall unterstützen, um einen Angriff auf die Verhältnismäßigkeit zu erkennen. Man muss nicht jede Aussage in ihrem Inhalt gutheißen, um das Attest staatlicher Repression auszustellen. Die Verhaftung von Dr. Paul Brandenburg markiert eine massive Zäsur im autoritären Drama. Nun wird also plakativ abgeführt und medienwirksam in Zellen gesteckt, wegen Äußerungsdelikten. Angeblich soll Fluchtgefahr bestehen, obwohl der Arzt und Unternehmer sein Kind regelhaft nach Berlin bringt. Trotzdem nutzte ein Lakai von Tyrannis und Despotie seine Befehlsgewalt. Völlig unabhängig der politischen Einstellung, kommt der verstandsmäßige Beobachter kaum umhin, in diesem Akt der Willkür einen Angriff auf geltende Grundrechte und demokratische Prinzipien zu sehen. Unbestritten kann man die Ausdrucksweise anprangern, welche für den Autor kennzeichnend und stilbildend ist. Und selbstverständlich bleibt es legitim, auch mit Blick auf die nun aktuell im Raum stehenden Vorwürfe zu dem Schluss zu kommen, dass die Prädikate derb waren, welche er dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner im Zusammenhang mit der wegen des Besitzes von Jugendpornografie schuldig gesprochenen "Jurassica Parka" vor den Latz knallte. Doch die Frage ist weniger, was man von diesem Tenor hält. Sondern was in einem Land als angemessen gilt, dessen Justiz und Exekutive es nicht schaffen, rund 148.000 gesuchte Personen dingfest zu machen, denen unter anderem Mord, Totschlag, gefährliche Körperverletzung, Diebstahl, Betrug und Volksverhetzung zur Last gelegt werden. Darunter insgesamt 94 Gefährder, 88 Prozent aller Abgetauchten haben - ganz nebenbei erwähnt - keinen deutschen Pass. Da brauchte es offenbar wieder einmal eine Erfolgsmeldung, ein Familienvater muss herhalten, weil er aussprach, was viele denken, aber sich nicht mehr zu sagen getrauen, eine Schere im Kopf haben. Mut und Courage sind zum Risiko geworden, Rechtsanwalt Markus Haintz hat auf der Plattform X akribisch aufgelistet, worum es im Fall letztlich geht. Vier Beiträge in den sozialen Medien, die § 185 StGB erfüllen sollen, zwei weitere nach § 188 Abs. 2 StGB. "Crimen laesae maiestatis", wie es im Lateinischen heißt, die Verunglimpfung der Elite, Beleidigung von Politikern, deren Wirken vermeintlich erschwert wird, all das erfährt seit 2021 eine Qualifikation, kann seither leichter geahndet werden, ohne Antrag, als schlecht gedachter Ehrschutz, für den Zweck von Verfahrensinszenierung, Machtdemonstration und Schauprozessen missbraucht. Der Einschüchterungseffekt soll Selbstzensur fördern, von Konspiration oder Narrativ kann längst keine Rede mehr sein, weil von Instrumentalisierung der Gerichtsbarkeit gesprochen werden muss. Prioritäten haben sich verschoben, da man dort nicht durchgreifen kann, wo das System wegen Überforderung, Verzettelung und Bürokratie längst die Kontrolle verloren hat, vielleicht auch zum Duckmäuser wurde, gegenüber Terroristen, Clans und Kriminellen. Es war gefühlt erst kürzlich, da fabulierte der einstige Minister Buschmann: "Eine Beklommenheit im Kommunikationsverhalten aber ist einer freien und offenen Gesellschaft, die wir doch sein wollen, unwürdig". Abführen, einkerkern und in der JVA Moabit schmoren lassen. Orwell müsste radieren und ausbessern, seine Dystopie umschreiben, wüsste er darum, dass die Realität seine Erzählung in den Schatten stellt. Hier braucht es keine Opferrollen, die Symbolwirkung lässt keinen Zweifel mehr, wie heuchlerisch und offenbarend das Kuratel mittlerweile agiert, wird ihr Weltbild von Toleranz ins Wanken gebracht, ohne Allüren thematisiert, dass die queere Aristokratie eine mit bürgerlichem Namen Mario Olszinski geführte "Dragqueen" aus der Schusslinie nimmt, welche laut Urteil "eine Industrie unterstützt" habe, "die unsägliches Leid für Kinder verursacht".

Oct 31

Auf der einen Seite ist bekannt, welche inakzeptablen Vorurteile Martin Luther im Laufe seines Lebens über Juden und deren Bekenntnis äußerte. Blanker Antisemitismus triefte aus seinen Worten, man muss sie fast schon dümmlich nennen für einen eigentlich studierten Mann, von dem man selbst im 16. Jah...Read more

Auf der einen Seite ist bekannt, welche inakzeptablen Vorurteile Martin Luther im Laufe seines Lebens über Juden und deren Bekenntnis äußerte. Blanker Antisemitismus triefte aus seinen Worten, man muss sie fast schon dümmlich nennen für einen eigentlich studierten Mann, von dem man selbst im 16. Jahrhundert eine gewisse Intellektualität hätte erwarten können. Auf der anderen Seite bot der Augustineremerit eine bemerkenswert ehrliche Sichtweise auf den Islam. Wenngleich auch dort bisweilen apologetisch und polemisch, erkannte er frühzeitig eine Bedrohung für die abendländische Ordnung. Dabei stützte er sich auf die Erfahrungen aus der Expansion des Osmanischen Reiches und die Erste Wiener Türkenbelagerung 1529. Man dürfe Muslime nicht wegen deren Glaubens angreifen, sondern müsse sich gegen Gewaltbereitschaft unter ihresgleichen wehren. Dort, wo sich hasserfüllte Vertreter Länder und Kulturen zu eigen machten, sie beraubten oder zerstörten, sei Verteidigung geboten. Weder als Kreuzzug noch Religionskrieg, weil man sich keinesfalls auf eine Stufe stellen sollte. Gebet und Hoffnung allein reichten allerdings auch nicht aus. Der geistliche Kampf erfolge durch Buße, Gebet und das Evangelium. Die weltlichen Herrscher sollten ihre Untertanen jedoch mit allen gebotenen Mitteln schützen. Ein Mönch, der den Widerstand zu seinem Lebensmotto machte, erkannte die Zeichen der Zeit. In beeindruckender Vorausschau auf das, was heute Realität ist. Zwar vermochte er sich damals wohl nicht vorzustellen, dass fünf Jahrhunderte später auf deutschen Straßen im Namen von Allah zugestochen wird, Lastwagen in Weihnachtsmärkte fahren, man Kofferbomben in Zügen zur Explosion bringen möchte, Terroristen auf Flughäfen um sich schießen, Autos in Demonstrationen rasen, Äxte zum Einsatz kommen, weil "Gott es befahl". Doch die Häresie der Suren, die Irrlehre aus manch einem Vers, welcher eine schweigende Masse an friedlichen Anhängern allenfalls selten und leise entgegentritt, war ihm keinesfalls fremd. Er verteufelte sie, weil es ihr an einer befreienden und auflösenden Botschaft des Neuen Testaments mangelte. Getreu dem Motto: Selig sind die Andersdenkenden, denn ihnen gehört das Himmelreich. Von dieser errettenden Verkündigung scheinen jene weit entfernt, die offenbar anstreben, was ein Theologieprofessor längst nicht nur als Dystopie formulierte. Der Ersatz von Christus durch Mohammed, der Bibel durch den Koran, der Gnade durch Werke und das Schwert: Wenn man sich in der radikalen Szene umhört, dann sind Theokratie, Kalifat und Intifada keinesfalls auf Asien, Afrika oder Arabien beschränkt. Zumindest, was Wunsch und Wille jener angeht, die ihre Weltanschauung für politische Zwecke zu instrumentalisieren und missbrauchen bereit sind. Luther hütete sich davor, mit Blick auf den Islam über einen Kamm zu scheren. Doch er nahm auch kein Blatt vor den Mund. Genau das, was man in der Debatte im Hier und Jetzt ebenfalls erwarten darf.

Oct 31

Vor 509 Jahren hatte Martin Luther genug. Als der Theologieprofessor am 31. Oktober 1517 seine Flugschriften in Wittenberg anschlug, da hatte er wohl nicht damit gerechnet, die Reformation auszulösen. Durch sein antisemitisches Spätwerk völlig zurecht kritisch gesehen, sind die 95 Thesen der Schloss...Read more

Vor 509 Jahren hatte Martin Luther genug. Als der Theologieprofessor am 31. Oktober 1517 seine Flugschriften in Wittenberg anschlug, da hatte er wohl nicht damit gerechnet, die Reformation auszulösen. Durch sein antisemitisches Spätwerk völlig zurecht kritisch gesehen, sind die 95 Thesen der Schlosskirche eine Mahnung an jeden von uns, der Weltlichkeit nicht blind zu vertrauen. Sie schärfen den Verstand ein, machen frei von der Naivität, Kirche oder Staat würden es schon richten. Und zahlreiche Aussagen haben eine erstaunliche Wirkung bis in die Gegenwart, gelten unermüdlich wie eins zu eins fort, denn sie könnten kaum aktueller sein. Ein Mönch, welcher den gutgläubigen Leuten ins Gewissen redet. Schließlich reicht es bei weitem nicht mehr, Regierung und Mächtigen arglos zuzusehen. Unter Nummer 86 findet taucht in der Liste von Leitsätzen, die sich der Protestantismus auf die Fahnen geschrieben hat, eine bemerkenswerte Frage auf. "Wiederum: Warum baut der Papst, dessen Reichtümer heute weit gewaltiger sind als die der mächtigsten Reichen, nicht wenigstens die eine Basilika des Heiligen Petrus mehr von seinen eigenen Geldern als von denen der armen Gläubigen?", so provozierte ein Augustineremerit, welcher auch auf dem Sterbebett nicht von seiner Lehre abließ. Wieso greift der öffentlich-rechtliche Rundfunk den Gebührenzahlern immer tiefer in die Tasche, obwohl er eigentlich mit seinen Milliarden auskommen könnte? Weshalb errichten sich Bundeskanzler und Bundespräsident Residenzen, während Rentner Flaschen sammeln? Warum muss der Pflegebedürftige um seine Versorgung bangen, ist genug Geld für die Ukraine da? Wieso will Lars Klingbeil auch für Plastik und Zucker Steuern erheben, während mit hiesigen Unsummen in Südamerika Fahrradwege entstehen? Weshalb kann sich Friedrich Merz nicht sattsehen an der Schröpfung des kleinen Mannes, hat die Schuldenuhr inzwischen den Geist aufgegeben? Die Aufzählung ließe sich unendlich fortführen. Damals wurde der obrigkeitsfixierte Katholik Opfer von Betrug und Irreführung eines Pontifex. Momentan leidet das deutsche Volk unter der Wahlentscheidung einer Mehrheit und der Dreistigkeit seiner Herrscher. Das Lechzen nach der scheinbar unversiegbaren Quelle ständig neuer Abgaben, die Selbstverständlichkeit im Nehmen und eine Gier voller Verachtung für die ohnehin hohe Leistungsbereitschaft der noch arbeitenden Masse sind Ausdruck schierer Impertinenz. Trotzdem muss man den Kopf schütteln ob fehlender Lernfähigkeit. Offenbar scheint es längst nicht allen schlecht genug zu gehen. Umverteilung wird es keinesfalls nur an Havel und Spree geben, wenn die Linken dort erst einmal das Sagen haben. Schon jetzt wandern Einkommen und Vermögen in unfassbarer Höhe von den Fleißigen zu den Bequemen, von Konten in Haushalte, von Erwerbstätigen zu Brotlosen, von Kassen ins Budget, von Finanzämtern ins Finanzministerium, von Berlin nach Kiew, von einer Tasche in die andere. Der Sozialismus funktioniert so lange, wie der Dukatenesel atmet, der Jadebaum gegossen wird, der Sparstrumpf Löcher hat. Wollen wir uns weiterhin erniedrigen lassen, als Büttel dienen, einander unter Wert verkaufen, Begehrlichkeiten erwecken?